Was ist eine Epl ?

In Frankreich heißen die kommunalen Unternehmen Entreprises publiques locales

Als Entreprises publiques locales gelten in Frankreich privatrechtlich organisierte Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem Interesse erbringen und deren Kapital mehrheitlich in öffentlicher Hand liegt. Die kommunalen Unternehmen Frankreichs lassen sich rechtlich als Société Anonyme klassifizieren, was der deutschen Aktiengesellschaft entspricht. In Frankreich existieren derzeit drei unterschiedliche Ausgestaltungen von kommunalen Unternehmen: Sem, Spl und Spla.

An der Société d'économie mixte (Sem) beteiligen sich neben öffentlichen auch private Akteure, während die anderen beiden Formen Société publique locale (Spl) sowie Société publique locale d'aménagement (Spla) ausschließlich öffentlichen Aktionären vorbehalten sind.

Sem : Die traditionell bedeutendste der drei Organisationsformen kommunaler Unternehmen in Frankreich ist die Société d'économie mixte , die bereits seit dem Jahr 1983 gesetzlich verankert ist. Die Kapitalstruktur der Sem zeichnet sich durch eine Beteiligung privater Akteure wie Banken, Unternehmen oder Industrie- und Handelskammern aus. Insgesamt bedarf es mindestens sieben Aktionäre, um eine Sem gründen zu können. Gemäß den gesetzlichen Regelungen aus dem Jahr 2002 müssen zwischen 50 und 85 Prozent des Kapitals in öffentlicher Hand, also beim Staat oder den kommunalen Gebietskörperschaften, verbleiben. Die Sem sind in der Ausübung ihrer Tätigkeit explizit nicht den territorialen Grenzen der Gebietskörperschaften unterworfen und müssen sich in zunehmendem Maße im Wettbewerb gegen private Unternehmen behaupten.

Spla : Die Sociétés publiques locales d'aménagement wurden im Jahre 2006 geschaffen und ermöglichen eine neuartige Kooperation von kommunalen Akteuren. Hierbei gründen mindestens zwei öffentliche Gebietskörperschaften ein kommunales Unternehmen, dessen Kapital sich ausschließlich in öffentlicher Hand befindet. Eine Beteiligung Privater wie bei den Sem existiert nicht. Dabei ist die Spla gesetzlich auf die Handlungsfelder Raumordnung und Stadtplanung ( Aménagement ) beschränkt und im Gegensatz zur Sem den territorialen Grenzen der Gebietskörperschaften unterworfen.

Spl : Seit dem Jahr 2010 können kommunale Gebietskörperschaften auch eine Société pubique locale gründen, die über die Bereiche Raumordnung und Stadtplanung hinausgeht. Das Aufgabengebiet einer Spl kann auch im Bausektor oder im Betrieb öffentlicher Dienstleistungen in allgemeinem Interesse liegen. In der Ausübung ihrer Tätigkeit kann die Spl ausschließlich für Ihre öffentlichen Auftraggeber operieren und ist wie auch die Spla an deren territoriale Grenzen gebunden.

 

Die Epl in Zahlen

Derzeit (Stand 2012) existieren in Frankreich 1 158 kommunale Unternehmen, von denen die Sociétés d'économie mixte (Sem) die eindeutige Mehrheit (1 026) bilden. Weiterhin operieren 38 Unternehmen in Form der Société publique locale d'aménagement (Spla) und 119 als Société publique locale (Spl). Nach einem enormen Anstieg an Unternehmensgründungen im Zuge der politischen Dezentralisierungsprozesse Mitte der 1980er Jahre verhält sich die Anzahl der kommunalen Unternehmen in Frankreich mittlerweile weitgehend stabil. Zum ersten März 2012 zählte der Verband der kommunalen Unternehmen 1 158 Epl. Dies entspricht einem Wachstum von 3,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

 

Kennzahlen (2011)

1 158 kommunale Unternehmen (1 001 Sem, 119 Spl, 38 Spla)

52 668 Angestellte

3,56 Milliarden Euro Grundkapital (davon 65% in Händen der Gebietskörperschaften)

11,93 Milliarden Euro Umsatz

Die traditionell bedeutenden Sektoren Raumordnung und Wohnungswesen bilden nach wie vor wichtige Stützen der kommunalen Unternehmen in Frankreich. Während 20 Prozent der Epl im Bereich Wohnungswesen operieren, bildet der Bereich Raumordnung mit 26 Prozent den bedeutendsten Sektor im Hinblick auf die Anzahl der Unternehmen. Weiterhin nimmt der Bereich Tourismus/Kultur eine herausragende Stellung ein. In diesem arbeiten 23 Prozent aller Epl. Über 70 Prozent aller kommunalen Unternehmen Frankreichs gehören den drei genannten Bereichen an. Darüber hinaus existieren Epl in den Sektoren Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, öffentlicher Nahverkehr, kommunale und regionale Wirtschaftsförderung sowie in weiteren Dienstleistungsbereichen.

Bezüglich der Beschäftigtenzahlen besitzt der Bereich öffentlicher Nahverkehr die größte Bedeutung. Zwar bildet dieser Sektor nur 7 Prozent der kommunalen Unternehmen, jedoch beschäftigt er 32 Prozent aller Angestellten der EPL. Die kommunalen Unternehmen im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs sind mit 16 133 Angestellten die bedeutendsten Arbeitgeber aller Epl. Im Schnitt arbeiten 219 Menschen für die Unternehmen im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs. Da die anderen Bereiche weit weniger personalintensiv arbeiten, kann dies als Ausreißer nach oben angesehen werden. Tendenziell sind die kommunalen Unternehmen Frankreichs eher kleinere Strukturen mit durchschnittlich 47 Angestellten. So beschäftigen 83 Prozent aller Epl 50 Mitarbeiter oder weniger.

 

 

Fédération des Entreprises publiques locales

Bereits im Jahre 1956 wurde die Vereinigung der Sem als Interessenvertretung der gemischtwirtschaftlichen Unternehmen Frankreichs gegründet. Um der stetigen Entwicklung der Aufgabenbereiche und den neuen Organisationsmodellen Rechnung zu tragen, änderte er am 15. April 2008 seinen Namen und heißt seitdem Verband der kommunalen Unternehmen . Er vertritt die Interessen der 1 158 Epl, zu denen neben den Sem auch die neueren Rechtsformen Spl und Spla gehören. Den Verwaltungsrat des Verbandes bilden insbesondere Bürgermeister, General- und Regionalräte der beteiligten Gebietskörperschaften sowie Vertreter der privaten Anteilseigner. Die Aufgaben des französischen Verbandes der kommunalen Unternehmen gliedern sich in drei verschiedene Bereiche:

Unterstützung und Kommunikation der Positionen kommunaler Unternehmen in der politischen Aufmerksamkeit

Die FedEpl repräsentiert und fördert die Interessen der kommunalen Unternehmen Frankreichs im Verhältnis zum Staat, den öffentlichen Gebietskörperschaften (Kommune, Departement, Region) und deren Partnern auf lokaler, nationaler sowie europäischer Ebene. Dabei stützt sie ihre Lobbyarbeit insbesondere auf 130 Abgeordneten in Departements und Regionen, welche an der Spitze kommunaler Unternehmen stehen, sowie auf die Tätigkeit von neun ständigen Kommissionen und die Zuarbeit von 34 Komitees und Fachkreisen.

In Brüssel spielt die FedEpl eine wichtige Rolle innerhalb des CEEP, der Dachorganisation der kommunalen Unternehmen in Europa.

Professionelle Netzwerke initiieren und weiterentwickeln

Die FedEpl unterhält und fördert mehr als 30 professionelle Netzwerke, um einen regen Austausch zwischen den Unternehmen in fachlicher (Tourismus, Wohnungswesen, Raumordnung, ) und in funktionaler (Präsidenten, Direktoren, andere Verantwortliche) Hinsicht zu ermöglichen. Diese sollen die Kommunikationsflüsse zwischen den Unternehmen sowie den Ebenen verbessern und einen fruchtbaren Austausch institutionalisieren.

Mit Unterstützung ihrer Partner organisiert die FedEpl regelmäßig Veranstaltungen, bei denen die Mitglieder und Partner zu einem Meinungs- und Informationsaustausch angeregt werden wie etwa der jährliche Kongress der Epl, die Konferenz der überseeischen Epl sowie weitere nationale und regionale Zusammenkünfte.

Nachhaltige Förderung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Unternehmen

Darüber hinaus bietet die FedEpl ihren Mitgliedsunternehmen und Partnern eine Reihe von Servicedienstleistungen an, um die Epl über aktuelle Ereignisse zu informieren und Kooperationen der kommunalen Unternehmen zu vertiefen. Zu diesen Leistungen gehören etwa das Internetportal Epl en ligne , die Internetpräsenz der FedEpl, eine Vielzahl an Newslettern, juristische Beratung, Analysen der finanziellen Strukturen sowie verschiedene Weiterbildungs- und Schulungsmaßnahmen.

 

FedEpl in Europa

Seit 1998 beteiligt sich die FedEpl aktiv an den Arbeiten des europäischen Dachverbandes der kommunalen Unternehmen. Das Centre of Employers and Enterprises providing public services (CEEP) bildet ein gemeinsames Forum der kommunalen Unternehmen Europas und vertritt deren Interessen im Verhältnis zu den europäischen Institutionen. Der Status als Sozialpartner der EU ermöglicht dem CEEP unmittelbaren Kontakt zu höchsten politischen Ebenen. Die FedEpl unterstützt die Tätigkeit auf europäischer Ebene und koordiniert gleichzeitig die nationale Sektion des CEEP in Frankreich.

Weiterhin wirkt die FedEpl auch eigenständig auf europäischer Ebene und versucht insbesondere durch direkte Kontakte zu Entscheidungsträgern in Brüssel und Straßburg die Interessen der kommunalen Unternehmen zu vertreten. Die FedEpl steht in ständigem Kontakt zu den verschiedenen Generaldirektionen der europäischen Kommission und auch den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, um sich direkt über künftige Initiativen der Europäischen Union zu informieren und ihre Standpunkte zu verdeutlichen.

 

Mitgliedsunternehmen der FedEpl

Die Mitgliedsunternehmen der FedEpl lassen sich fünf Bereichen zuordnen: Raumordnung, Wohnungswesen, Tourismus, öffentlicher Nahverkehr und Umwelt und Versorgungsleistungen. Die Vielfalt der Unternehmen und ihrer konkreten Aufgaben ist groß:

SAGES in Grenoble  : Diese Spla istvon der Stadt Grenoble beispielsweise mit der Umstrukturierung der Kaserne De Bonne beauftragt. Hier werden neue Versorgungsstrukturen, öffentlicher Nahverkehr, ein Wohnungs- und Einkaufsangebot sowie Bürogebäude geplant.
http://www.debonne-grenoble.fr

Marseille Habitat : Diese Sem mit Sitz in Marseille baut und verwaltet Sozialwohnungen und kümmert sich auch darum, sich in einem schlechten Zustand befindende Wohneinheiten zu erneuern und aufzuwerten.
http://www.marseillehabitat.fr

Avignon Tourisme : Diese Sem betreut die Sehenswürdigkeiten in Avignon, darunter das Kongresszentrum und auch das Palais des Papes, was als ehemalige Residenz verschiedener Päpste und Gegenpäpste zum Weltkulturerbe gehört.
http://www.avignon-tourisme.com

Eau du Ponant in Brest : Diese Spl versorgt die Metropolregion Brest mit Trinkwasser und bereitet auch das Abwasser auf. Dieses als Spl 100% öffentliche Unternehmen hat seit dem ersten April diesen Jahres die Wasserversorgung der Region von dem privaten Unternehmen Veolia übernommen.
http://www.eauduponant.fr

SAEMES in Paris : Das gemischwirtschaftliche Unternehmen (Sem) betreibt einen Großteil der Parkflächen in Paris, sowohl unterirdisch als auch überirdisch. Neben der Konstruktion neuer Parkmöglichkeiten stellt die Erneuerung und Instandhaltung eine weitere Aufgabe dar.
http://www.saemes.fr

 

Für nähere Informationen wenden Sie sich bitte an

Thierry Durnerin

Leiter der Abteilung Europa/Internationale Beziehungen

Frankreich : Fédération des Entreprises publiques locales
95, rue d'Amsterdam
F-75008 Paris
Telefon: +33 (0)1 53 32 22 25

Belgiem : Rue des Deux Eglises, 26 boîte 5
BE-1000 Bruxelles - Belgique
Phone : + 32 (2) 219 27 98
Fax : +32 (2) 218 12 13
E-Mail : ceep@ceep.eu

 
 
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