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Kommunale öffentliche Unternehmen (EPL) : staatliches Handeln modernisieren

Sie stehen an der Schnittstelle zwischen privatem und öffentlichem Sektor

Was ist eine Epl ? Kommunale öffentliche Unternehmen dienen Gemeinden, Unternehmen und Bürgern. Sie stehen an der Schnittstelle zwischen privatem und öffentlichem Sektor, da sie flexibel und reaktionsschnell arbeiten und gleichzeitig das Allgemeinwohl und gesellschaftliche Werte berücksichtigen. Kommunale öffentliche Unternehmen unterliegen privatrechtlichen Bestimmungen und bieten Dienstleistungen von allgemeinem Interesse an. Die öffentliche Hand hält mindestens 34 % der Anteile an diesen Aktiengesellschaften (Sociétés anonymes).
1 355 Kommunale öffentliche Unternehmen
14,23 Milliarden € Umsatz
62 550 Arbeitsplätze
7,03 Milliarden Euro von Gesellschaftskapital
40 Geschäftsbereichen tätig
  • Kommunale öffentliche Unternehmen in Frankreich sind in 40 Geschäftsbereichen tätig, von der Stadtplanung über den Wohnungsbau, den Tourismus, das Verkehrswesen und die Energieversorgung bis zur Abfallbeseitigung und Wasserversorgung, beschäftigen knapp 62 097 Mitarbeiter und generieren mehr als 14,99 Milliarden € Umsatz.
  • Kommunale öffentliche Unternehmen bilden in Europa ein Netzwerk aus mehr als 32 000 Unternehmen.
  • Kommunale öffentliche Unternehmen sind regelmäßig an europäischen Projekten beteiligt, die meist durch Strukturfonds finanziert werden.

Ein dreiteiliger Werkzeugkasten

Kommunale öffentliche Unternehmen können in Frankreich drei verschiedene rechtliche Statusformen aufweisen: Sociétés d’économie mixte (Sem), Sociétés publiques locales (Spl) und Sociétés d’économie mixte à opération unique (SemOp).

Die Sem sind traditionell die am stärksten verbreitete Art kommunaler öffentlicher Unternehmen in Frankreich, da sie seit 1983 gesetzlich geregelt sind. Eine Sem benötigt mindestens zwei Anteilseigner, einer öffentlich und einer privat (Banken, Unternehmen oder Handelskammern). Zwischen 50 und 85 % ihres Kapitals wird von der öffentlichen Hand gehalten. Ihre Aktivitäten sind nicht auf das Gebiet ihrer Gemeinde beschränkt: Eine Sem kann in allen Gebieten und für alle Anteilseigner tätig werden.

Die Spl, die Kooperationsinstrumente für lokale Partner darstellen, können von Gemeinden seit 2010 gegründet werden. Sie benötigen mindestens zwei Gemeinden und dürfen keine privaten Anteilseigner haben. Da sie als interne Instrumente gelten, sind die Spl von Wettbewerbsregeln befreit; im Gegenzug sind sie jedoch nicht befugt, außerhalb des Gebiets ihrer Gemeinden tätig zu werden.

Die SemOp sind institutionalisierte öffentlich-private Partnerschaften, die 2014 im französischen Recht verankert wurden. Sie bieten einer Gemeinde die Möglichkeit, mindestens einen privaten Partner zu wählen, der zwischen 15 and 66 % des Kapitals der SemOp halten kann. Sie werden nur für eine einzige Mission gegründet und sind deshalb zeitlich begrenzt.

Vertretung in Frankreich und Europa

Der Verband öffentlicher Unternehmen wurde im Jahr 1956 gegründet, um die Interessen aller Arten von lokalen öffentlichen Unternehmen zu vertreten. Die Generalversammlung setzt sich aus den gewählten Kommunalvertretern der involvierten Gemeinden sowie den Vertretern der privaten Anteilseigner aller politischen Couleur zusammen.

Der Verband besteht aus 40 Mitarbeitern. Ihre Aufgaben lassen sich in 3 Kategorien gliedern:

  • Kommunale öffentliche Unternehmen fördern, durch die Betonung ihrer Positionen auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene
  • Stärkung der Effizienz der kommunalen öffentlichen Unternehmen durch die Einrichtung und den Ausbau professioneller Netzwerke
  • Förderung kommunaler öffentlicher Unternehmen in den Gemeinden.

Die französischen kommunalen öffentlichen Unternehmen sind Teil einer europäischen Bewegung, die mehr als 25 000 Unternehmen zählt.

Seit 1998 beteiligt sich die FedEpl aktiv im führenden europäischen Verband kommunaler öffentlicher Unternehmen, dem “SGI Europe” – dem Europäischen Verband der öffentlichen Arbeitgeber und Unternehmen.

Der SGI Europ vertritt die Interessen der europäischen kommunalen öffentlichen Unternehmen gegenüber den Institutionen der EU.

Der SGI Europ veranstaltet alle zwei Jahre die CEEP-CSR Preisverleihung, bei der Unternehmen für ihr bahnbrechendes Engagement und ihre Praktiken im Bereich Unternehmerische soziale Verantwortung ausgezeichnet werden.

Weitere Informationen: https://sgieurope.org/

Local public enterprises in France

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